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11. November 2005

Martin Hohmanns Klage gegen seinen Ausschluss aus der CDU wurde vom Landgericht Berlin abgewiesen

Martin Hohmann bleibt aus der CDU ausgeschlossen. Der frühere Bundestagsabgeordnete, der 1998 und 2002 im Wahlkreis Fulda mit dem besten Ergebnis in Hessen in den Bundestag gewählt worden war war im letzten Jahr vom Parteigericht der Hessen-CDU ausgeschlossen worden; das Bundesparteigericht in Berlin hatte den Ausschluss bestätigt. Hohmann hatte am 3. Oktober 2003 bei einer Rede in Neuhof eine von vielen als antisemitisch eingeschätzte Rede gehalten. Er hatte gegen seinen Ausschluss vor dem Landgericht Berlin geklagt – und das hat heute sein Urteil verkündet. Damit ist der Versuch Hohmann vorerst gescheitert, per Gericht wieder in seine ehemalige Partei zurückzukehren.

Beitrag von Christoph Käppeler in hr4 Nordosthessen am 11. November 2005

Beitrag als mp3-Datei

Dass seine Klage abgewiesen würde, damit hatte Martin Hohmann gerechnet, sagt er. Dabei hatte er vor Gericht beklagt, dass er von der CDU nach seiner Rede ungerecht behandelt worden sei:

(„Die öffentliche Rüge...Doppelbestrafung...nicht gefolgt“)

Nach wie vor sieht Hohmann das anders – und er wird deshalb vielleicht Berufung gegen das Gerichturteil einlegen. Er bleibt auch dabei, dass seine Rede nicht antisemitisch gewesen sei – und er bewußt mißverstanden worden sei:

(„Ich habe einen Kernsatz...zugerechnet“)

Aber genau das sieht das Gericht anders: Es komme nicht darauf an, was Hohmann wirklich meinte - Entscheidend sei vielmehr, wie seine Rede vom Durchschnittsleser oder -hörer verstanden wurde. Gegen diese Auslegung will er sich möglicherweise wehren:

 („Das möchte ich.... “)

Fuldas CDU-Kreisvorsitzender Landrat Fritz Kramer hat erwartet, dass das Berliner Gericht den Ausschluss Martin Hohmanns ausschließen würde. Die CDU hatte im Prozess auch noch als Argument vorgebracht, dass Hohmann ja als unabhängiger Kandidat gegen einen CDU-Kandidaten im Kreis Fulda angetreten war:

 („Und spätestens mit dieser Kandidatur...behandelt werden kann“)

Auch das sieht Martin Hohmann anders – schließlich sei er ja in dieser Zeit nicht als CDU-Mitglied gegen ein anderes Mitglied angetreten, weil er ja ausgeschlossen war. Die CDU im Kreis Fulda ist immer noch seine Heimat; so fühlt es Martin Hohmann:

 („Immerhin... 21,5 Prozent...kleine Partei“)

Das waren ziemlich viele Stimmen, räumt auch der CDU-Kreisvorsitzende Kramer ein. Aber: Auch die Hohmann-Wähler müßten akzeptieren, dass er nicht mehr in den Bundestag gewählt wurde :

 („Ob er...keinerlei Zukunft mehr haben“)

Die Reaktionen in Fulda sind mittlerweile gelassen:

Umfrage

Erst kürzlich hat Martin Hohmann eine Rede in Kiel gehalten – vor der Staats- und Wirtschaftspolitschen Gesellschaft, in der sich CDU-Mitlgieder ,Burschenschaftler, und Rechtskonservative treffen. Heute abend schon hält Martin Hohmann wieder irgendwo in Ostdeutschland eine Rede. Eigentlich wollte er sich aus der Politik zurückziehen....aber:

 („Man bekommt viel Post...tu ich es auch“)

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© 2005 Christoph Käppeler

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